Fast 100 Tage Florian Freund im Amt – Zeit für eine erste Bilanz!
In der Pressekonferenz vor der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause stellte der Oberbürgermeister Florian Freund fest: „Wir haben wieder den Puls in die Stadt gebracht.“
Und zumindest gefühlt ist nach dem Wechsel an der Spitze tatsächlich eine gewisse Anfangseuphorie bei seinen Unterstützern spürbar. Man hat den Eindruck, dass man sich einiges vorgenommen hat. Doch zwischen Absichtserklärungen und echter Umsetzung liegt bekanntlich ein weiter Weg.
Der Wille, Akzente zu setzen, ist erkennbar: Das Thema Fugger-Boulevard steht oben auf der Agenda mit der Begründung, dass optische Aufwertungen wie einst im Ulrichsviertel rund um Bäckergasse und Puppenkiste die Lebensqualität spürbar heben können. Auch beim 5-Minuten-Takt im ÖPNV will man drangeblieben sein. Und dass der Teilabriss des maroden Kongress-Parkhauses durch Spielberger genau in die ersten Amtswochen von Freund fiel, bescherte dem neuen OB ein dankbares Fotomotiv, auch wenn es ein privates Projekt ist und völlig offen bleibt, wie es dort weitergeht.
Kurzum: Der Eindruck eines frischen Winds ist da. Aber Fleißkärtchen für geplante Projekte bringen am Ende wenig, wenn die harte Arbeit der Umsetzung erst noch bevorsteht.
Ohne Moos nix los!
Spätestens bei den Finanzen weicht die Euphorie nämlich der bitteren Realität. Der Puls im Stadtrat war vor der Sommerpause vor allem wegen eines altbekannten Augsburger Dauerbrenners hoch: Es ist schlichtweg kein Geld da.
Das zeigte sich deutlich bei der Debatte um die Festivallandschaft. Man will im nächsten Jahr zumindest das Theaterviertelfest und die Sommernächte retten. Schön und gut. Aber das Ganze fühlt sich derzeit ein bisschen so an, als würde man voller Vorfreude den nächsten Sommerurlaub buchen, während man auf dem Bankkonto schon die Dispo-Zinsen weglächeln muss. Man weiß nicht, wovon man es bezahlen soll, will aber bloß nichts absagen.
Kleine Randnotiz für die Geschichtsbücher: Ausgerechnet Iris Steiner (FDP / Pro Augsburg) plädierte im Wahlkampf noch dafür, das Theaterfest zu streichen, um Geld zu sparen. Heute, als Mitglied in der geplanten Fraktionsgemeinschaft mit Generation Aux und Die Partei, sieht sie das wieder ganz anders. Wie schnell sich politische Positionen drehen können!
Beauftragte ja oder nein?
Unter diesem Spar-Diktat wirkt ein anderes Thema fast wie Realsatire: die geplante Neuinstallierung von sieben Stadtratsbeauftragten.
Der OB verteidigte in der PK vehement, dass eine Aufwandsentschädigung von 500 Euro pro Person und Monat absolut legitim sei. Diese Menschen hätten schließlich Mehrarbeit zu leisten, die nicht durch das normale Stadtratsmandat gedeckelt werden könne.
Das wirft zwei berechtigte Fragen auf:
1. Ist besonderes thematisches Engagement nicht genau das, wofür man überhaupt für den Stadtrat kandidiert?
2. Wie bemisst sich dieser Betrag? Auf Nachfrage konnte der OB nämlich keine konkrete Stundenzahl nennen, die diese Sonderzahlung rechtfertigt.
Fairerweise muss man sagen: Klamme Kassen sind kein reines Augsburger Phänomen. Die entscheidende Frage ist aber, wie man mit dieser Realität umgeht.
Den neuen Mächtigen im Rathaus kann man eine gewisse Arbeitslust und Aufbruchsstimmung nicht absprechen. Doch die Flitterwochen sind vorbei. Wie viel von der anfangs beschworenen Dynamik übrig bleibt, wenn zwischen leeren Kassen, 500-Euro-Posten und ungeklärten Bauprojekten der Alltag einkehrt, wird sich nach der Sommerpause zeigen. Übrigens, das Thema Beauftragte wurde in der letzten Sitzung erst einmal vertagt. Vielleicht ist der Alltag schon längst da und man muss jetzt sehen, wie man das ein oder andere Verlobungs-Versprechen eventuell aus Kostengründen doch nicht einhalten kann, obwohl man es vielleicht wollte.
